Ausgabe 05 - 1999berliner stadtzeitung
scheinschlag

Diese Ausgabe

Inhaltsverzeichnis


Zur Homepage

Kurznachrichten

fünf jahre
Die Mietobergrenzen in den Sanierungsgebieten von Prenzlauer Berg gelten künftig über einen Zeitraum von fünf Jahren. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte in einer Sondersitzung den Beschluß des Bezirksamts bestätigt und damit gleichzeitig ihren eigenen Beschluß vom 17. März gekippt, wonach die Mietbegrenzung über den gesamten Geltungszeitraum der Sanierungssatzung gegolten hätte. Baustadträtin Dorothee Dubrau hielt eine solch weitreichende Regelung für nicht durchsetzbar gegenüber Hauseigentümern und der Senatsbauverwaltung und zog so den Zorn der Betroffenenvertretungen auf sich, die ihre Abwahl forderten. Der von vier PDS-Verordneten und den beiden Fraktionslosen unterstützte Abwahlantrag wurde in der BVV-Sitzung am 12. Mai jedoch nicht behandelt, weil rechtlich strittig ist, ob die Betroffenenvertreter einen solchen Antrag über Personalentscheidungen überhaupt einbringen dürfen. Über Dorothee Dubraus Verbleib im Amt soll die BVV nun auf einer Sondersitzung am 26. Mai abstimmen. Die Baustadträtin hatte im Vorfeld versucht, die Wogen zu glätten, indem sie in einer Gesprächsrunde am 6. Mai den Betroffenenvertretungen eine weitreichende Kooperation anbot. Daß dieses Angebot derzeit nicht angenommen wird, bedauert Dorothee Dubrau.

nachfolge
Neue Sozialstadträtin von Prenzlauer Berg ist die CDU-Politikerin Ines Saager. Die ehemalige Neues Forum-Aktivistin war von 1990 bis 1994 Wirtschaftstadträtin in Marzahn und tritt die Nachfolge von Frank von Olszewski an, der wegen der Seniorenwohnheim-Affäre abgewählt worden ist.

volksuni
Eine Volksuni zu Pfingsten "wie gewohnt" wird es in diesem Jahr nicht geben. Die Gründe dafür sind vor allem mangelnde finanzielle und personelle Möglichkeiten, wie die Organisatoren vom Volksuni e.V. mitteilen. Statt dessen wird am 20. Mai um 18 Uhr im Haus der Demokratie eine Podiumsdiskussion zum Thema "50 Jahre Grundgesetz" durchgeführt. Um die notwendigen Veränderungen zu durchdenken, wird im Herbst eine Volksuni-Werkstatt geplant, in der auch die 20. Volksuni 2000 vorbereitet wird.

wbm unter druck
Die Bündnis Mitte-Fraktion hat Klagen von Mietern über die Methoden der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) beim Verkauf ihrer Häuser gesammelt. 80 Mieter aus 30 im Jahr 1998 verkauften Häusern protestierten dagegen, daß die WBM dabei unter anderem Mieterschutzklauseln nur nach öffentlichem Druck herausgab und Kaufwünsche vieler Mietergemeinschaften ignorierte. Die Einladung zu einer Mieterversammlung schlug die WBM in einem rüden Ton aus: Bündnis Mitte betreibe "eine systematische Verunsicherung unserer Mieter" und habe sich "als ernstzunehmender Gesprächspartner endgültig disqualifiziert", heißt es in einem vom WBM-Geschäftsführer Falk Jesch unterschriebenen Brief, der mit den Worten schließt: "Wir lehnen es ab, mit Ihnen Gespräche zu führen, und werden Ihnen in Zukunft auch keinerlei Informationen jeglicher Art mehr zukommen lassen."

stadt.plan.mitte
Die gemeinsame Beilage von taz und scheinschlag zum Planwerk Innenstadt (siehe auch Seite 5), ist immer noch erhältlich und kann in der Redaktion abgeholt oder gegen 3 Mark Rückporto bei uns bestellt werden.

fünfzig jahre
Der Sportverein Blau Weiß Berolina Mitte 49 feiert seinen 50. Geburtstag am 22. bis 24. Mai auf dem Sportplatz an der Kleinen Hamburger/Auguststraße. Nach der Eröffnungsfeier am 22. um 10 Uhr findet ein großes Jugendturnier mit 31 Mannschaften statt. Für Spiel und Spaß wird rund um den Sportplatz genauso gesorgt wie für Speisen und Getränke, am Abend gibt es Musik und Tanz im Festzelt. Die Schirmherrschaft über die Feierlichkeiten hat Bezirksbürgermeister Joachim Zeller übernommen

gebunden
scheinschlag bietet neben seinen unverkäuflichen, aber kostenlosen Einzelausgaben auch das Jahrbuch für den gehobenen Geschmack. Wer den Jahrgang 1998 in gebundener Form erwerben will, kann diese in der Redaktion für 250 DM pro Band bestellen. Restexemplare der Jahrgänge 1995, 1996 und 1997 sind ebenfalls noch erhältlich.

mitgliederversammlung
Der Verein zur Begleitung öffentlicher Diskussion in der Innenstadtbezirken lädt ein zu einer neuerlichen Mitgliederversammlung am Montag, den 31. Mai 1999, um 20 Uhr in den scheinschlag-Redaktionsräumen, Ackerstraße 169/170. Auf der vorläufigen Tagesordnung steht die Beratung über die zukünftige Geschäftsführung und die Wahl eines neuen Vorstandes.

© scheinschlag 2000
Inhalt dieser Ausgabe | Home | Aktuelle Ausgabe | Archiv | Sitemap | E-Mail

  Ausgabe 05 - 1999