Demokratie zum Anfassen

Eine Lehrstunde in Legislative und Exekutive bekamen die Besucher der Bezirksverordnetenversammlung am 14. März in Pankow – wenn auch ganz anders als erwartet.
Weil es zu Randalen im Thälmannpark gekommen war, ist das Bezirks-amtsgelände von der Polizei abgeriegelt worden. Die Bürger durften erst nach einer Ausweiskontrolle in den BVV-Saal, einige Gäste wurden gar durchsucht. Weder der Bürgermeister noch der BVV-Vorsteher waren von der Polizei über diese Schutzmaßnahme informiert. Man fragte sich, wer vor wem geschützt werden sollte.
Es waren an diesem Abend weit mehr Interessierte als sonst üblich zu diesem Termin erschienen, weil über den umstrittenen Bezirksnamen "Pankow" erneut entschieden werden sollte. PDS und Bündnis 90/Grüne wollten einen neutralen Namen durchsetzen, vorzugsweise "Nordost". Allerdings hatte die BVV diesen Tagesordnungspunkt ganz weit hinten auf die Liste gesetzt. Als die Grünen beantragten, den Punkt vorzuziehen, wurde das mit den mehrheitlichen Stimmen von PDS und SPD abgelehnt. Es kam, wie es kommen sollte: Aus Zeitgründen und auf Grund der Einwände der CDU im Zusammenhang mit der Geschäftsordnung konnte das Thema nicht mehr behandelt werden. Die Bürgerinnen und Bürger, die standhaft bis dahin den (nicht immer spannenden) Themen gelauscht hatten, guckten in die Röhre.
Der Namensstreit geht also in eine weitere Runde. Besuchern der nächsten BVV-Sitzung wird empfohlen, Kissen und Thermoskannen mitzubringen.

sas/js